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Sein oder Nichtsein: Für die EU geht es in der Corona-Krise um ihre Existenz
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
Piqd vor allem beim Deutschlandfunk die Rosinen heraus, wann immer es bei dem Sender um Europa geht. Als Korrespondent mit Sitz in Polen geht der Blick vor allem nach Osten.
Geboren 1968 in Braunschweig. Studium der slawischen Sprachen und der Geschichte Osteuropas in Kiel, Sankt Petersburg und im sibirischen Irkutsk. Langjährige Tätigkeit als außenpolitischer Redakteur bei norddeutschen Tageszeitungen. Seit 2010 freier Osteuropa-Korrespondent für Print- und Online-Medien in Warschau und Berlin.
Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán greift in diesen Tagen nach diktatorischer Machtfülle. Und was tut die EU-Kommission? Exakt nichts. Kommentar eines Sprechers: Kein Kommentar. Und das ist nur eines der krassesten von vielen dramatischen Anzeichen für einen Niedergang der EU im Zeichen der Corona-Pandemie. Der Brüsseler DLF-Korrespondent Peter Kapern beendete einen Kommentar zum Thema kürzlich mit den Sätzen:
Aber das größte Desaster steht uns womöglich noch bevor. Nämlich dann, wenn in der Viruskrise Banken ins Wanken geraten und Staaten sich nicht mehr finanzieren können. [...] Welche EU werden wir dann sehen? Die, die den Rettungsfond ESM entschlossen einsetzt, um den Euro zu verteidigen? Oder diejenige, in der der selbstzerstörerische Grundsatz „Wir geben nichts“ wieder zur Politik erhoben wird? Vielleicht treffen [die Staats- und Regierungschefs] dann die letzte Fehlentscheidung in der Geschichte der EU.
Eine Autor*innengruppe des Spiegels hat sich des Themas intensiv angenommen. Ich habe hier die kostenlose englische Version verlinkt. Wer will, kann das Stück aber gegen Aufpreis auch auf Deutsch lesen. Die Ausgangsdiagnose ist so offensichtlich wie dramatisch:
In short, as the pandemic takes hold in Europe, the decades-old union is showing its weaknesses. While the EU managed to survive Brexit and the euro crisis, the corona crisis may yet prove to be an insurmountable challenge. Instead of trying to come up with joint solutions, the Continent is becoming balkanized and is reverting to national solutions. Instead of helping each other out, EU countries are hoarding face masks like panicked Europeans are hoarding toilet paper.
Im Folgenden deklinieren die Autor*innen durch, was alles falsch gelaufen ist seit Ausbruch der Pandemie in Europa und warum. Fazit: Die EU-Kommission bekam keinen Zugriff auf das Geschehen. Gegen die Wucht der Aktionen, die in den Nationalstaaten ohne Konsultationen ergriffen wurden, sah die Brüsseler Kommission schwach und alt aus. Liegt die EU also in Agonie? Man möchte etwas anderes hoffen. Aber selbst in Brüssel scheint der Glaube an die Botschaft zu fehlen:
Europe has managed to survive a number of different crises in its history. But this time, optimism is in short supply among EU officials and diplomats.
Quelle: Gerald Traufetter, Peter Müller, Julia Amalia Heyer, Markus Becker Bild: Francisco Seco / AP EN spiegel.de
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Ich bin mir nicht sicher, ob es an der Pandemie liegen wird, wenn EU "zerfällt". Konsultationen in Krisenzeiten sind gut und schön und klingen wünschenswert. Nur ist doch eine solche Krise nicht die Zeit für Diskussionen was nun für alle richtig wäre. Es ist die Zeit für schnelle Entscheidungen, auch nach spezifischer Lage. Es ist m.E. die Zeit für Subsidiarität.