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Wie Energiekonzerne und Gewerkschaftler den Kohleausstieg gekippt haben
Energiejournalist
Kurator'in für: Fundstücke Klima und Wandel
Strom, Wärme und Mobilität – das sind meine Themen. Ich arbeite seit 2008 als freier Energiejournalist u.a. für die Süddeutsche Zeitung, Spiegel Online, die Neue Zürcher Zeitung, für Riffreporter sowie für einige Fachzeitschriften.
Für ein paar Wochen im Frühsommer 2015 sah es so aus, als würde Deutschland nun doch den Kohleausstieg einleiten. Fachleute des Bundeswirtschaftsministeriums hatten ein Konzept für eine Klimaabgabe entworfen, mit dem vor allem alte Braunkohlekraftwerke keine Zukunft mehr gehabt hätten. Doch kaum war der Plan an die Öffentlichkeit gelangt, zogen die Energiekonzerne im Verbund mit der Energie- und Bergbau-Gewerkschaft IG BCE alle Lobby-Register. Mit Erfolg: Statt der Klimaabgabe beschloss die Bundesregierung die windelweiche „Kohle-Reserve“, die Anlagenbetreiber für das Vorhalten alter Kraftwerke auch noch belohnt.
Wie diese Abwehrschlacht vonstatten ging, haben Autoren von Correctiv und Klimaretter jetzt detailliert nachgezeichnet. Herausgekommen ist ein super spannendes Stück, das verständlich macht, warum Deutschland in der Kohlepolitik vielen anderen westlichen Staaten meilenweit hinterherhinkt.
Interessant ist der Beitrag aber auch noch aus einem anderen Grund. Ab kommendem Jahr soll nämlich eine Kommission Vorschläge erarbeiten, wie ein Kohleausstieg sozialverträglich umgesetzt werden kann. Dort könnte sich das Schauspiel wiederholen, befürchten die Autoren.
Quelle: Benjamin von Brackel, Verena Kern, Jörg Staude correctiv.org
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