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Europa

Ukraine: Ein reales Krisenszenario für die Zeit nach der Präsidentschaftswahl

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
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Ulrich KrökelMittwoch, 27.03.2019

Am Sonntag wählen die Ukrainerinnen und Ukrainer einen neuen Präsidenten oder, in Gestalt der einzigen aussichtsreichen Kandidatin Julia Timoschenko, erstmals eine Präsidentin. Am wahrscheinlichsten ist allerdings eine Stichwahl am 21. April, worauf auch Ruslan Kermach in seinem Text über "die verborgenen Risiken" bei der Wahl hinweist. Mehr noch, er hält gerade in diesem Fall ein Krisenszenario für real:

Sollte einer der dritt­plat­zier­ten Kan­di­da­ten die Wahl als Ganzes anzwei­feln, droht eine poli­ti­sche Krise mit weit­rei­chen­den Folgen. Denkbar wäre, dass der bzw. die Unter­le­gene unmit­tel­bar zu öffent­li­chen Pro­tes­ten aufruft. Das wie­derum könnte im schlimms­ten Fall zu Gewalt führen.

Hintergrund ist, dass Timoschenko und Amtsinhaber Petro Poroschenko in aktuellen Umfragen Kopf an Kopf auf Platz zwei und drei liegen, hinter dem populären Schauspieler und Seiteneinsteiger Wolodymyr Selenskyj (für Zeit online hat piqd-Kollegin Simone Brunner ein lesenswertes Porträt geschrieben). Es kann also nur einen geben, der die Stichwahl erreicht: Timoschenko oder Poroschenko. In der Vergangenheit haben solche Konstellationen in der Ukraine schon häufiger zu mehr oder minder heftigen Eskalationen nach Wahlen geführt. Die Revolution in Orange von 2004 ist der bekannteste Fall.

Ich möchte die Gelegenheit des aktuellen Aufhängers und des hier empfohlenen Textes aber schnell noch nutzen, um generell auf die Website ukraineverstehen.de hinzuweisen. Herausgeber ist der Berliner Think Tank Zentrum Liberale Moderne, der von den beiden Grünen Marie-Louise Beck und Ralf Fücks gegründet wurde und in der Osteuropapolitik, im Sinne eines Kampfes für "die offene Gesellschaft", eine konsequente, mitunter aber auch recht einseitig russlandkritische Linie vertritt. Das wird nicht jedem gefallen (muss es auch nicht), aber was ich bei ukraineverstehen.de gelesen habe, ist stets sachlich fundiert und gut argumentiert. Die Seite liefert definitiv einen analytischen Mehrwert.

Ukraine: Ein reales Krisenszenario für die Zeit nach der Präsidentschaftswahl

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