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Hier auf Piqd hat Dominique Lenné neulich eine schöne Übersicht über die verschiedenen Modelle einer Emissionsabgabe vorgestellt.
Der gemeinsame Ansatz ist, dass der CO2-Ausstoß schrittweise verteuert wird. Wenn etwas teurer wird, versuchen die Leute weniger davon zu verbrauchen, so die Überlegung. Das klingt spontan einleuchtend, aber ist das tatsächlich so?
Interessant finde ich hier einen Rückblick auf die Entwicklung des Benzinpreises. Laut Statista ist der Preis für Superbenzin zwischen 1995 und 2017 um rund 50 Cent gestiegen. Ein Anstieg, vergleichbar mit dem, was die meisten der Vorschläge für eine Emissionsabgabe ansetzen.
Und um wie viel ist der Kraftstoffverbrauch im Verkehr dadurch zurückgegangen? Gar nicht. Er ist sogar etwas gestiegen, nämlich um rund 4%, wie die Zahlen des Umweltbundesamtes zeigen.
Wenn also in der Vergangenheit eine Preissteigerung um 50 Cent keinerlei CO2-Einsparungen bewirkt hat, warum soll das jetzt funktionieren? Vielleicht ist die Steuerpolitik hier doch nicht das richtige Werkzeug, sondern es braucht ordnungspolitische Maßnahmen?
Quelle: Statista de.statista.com
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Wir haben zwei ganz verschiedene Probleme: das Klima und die Einkommensverteilung.
Es macht keinen Sinn, das Eine gegen das Andere auszuspielen. Anders ausgedrückt: Selbst wenn es nicht gelänge, die sozialen Härten, die durch klimapolitische Maßnahmen verstärkt werden, zu vermeiden, müssen wir Letztere dennoch durchführen. Das Klima ist in dem Falle das höherwertige Gut.
Das heißt nicht, dass ich nicht mit vollem Herzen für eine gerechtere Einkommensstruktur oder eine soziale Entschärfung der Klimapolitik eintrete!
Im Übrigen bin ich für das ETS, für Einbeziehung von Verkehr und Wärme (und möglichst auch der Landwirtschaft) ins Zertifikatesystem, weil dieses die Erreichung der deklarierten Reduktion sicherstellt. Als Übergangslösung Steuern oder wie immer man Abgaben nennen will.
"Ordnungspolitisch" muss wenigstens mal angstfrei durchgedacht werden. Dabei würde mich immer erstmal interessieren, wo man aufhören kann, das Falsche zu fördern, anstatt es direkt zu verbieten.
Bei deiner Rechnung nur die Frage, wie sonst die Teuerung aussah in dem Zeitraum - also wie sehr ist der Spritpreis relativ überhaupt gestiegen? Und ist er eben erstens immer noch zu günstig und gibt es aber zweitens außerdem eben keine ausreichenden Alternativen zum Autofahren?