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Wie die Trump-Regierung Julian Assange jagte
Redakteur
Kurator'in für: Volk und Wirtschaft Medien und Gesellschaft Technologie und Gesellschaft Fundstücke
Leitet das Digital-Team im Wirtschaftsressort der Süddeutschen Zeitung, was nicht heißt, dass er nur Nerd-Kram piqt. Studierte in Erlangen und Portland Politikwissenschaft und Amerikanistik, schrieb in Nürnberg, Berlin, New York und München. Interessiert an allem Politischen. Am Absurden sowieso. Süchtig nach Longreads.
Dieser Artikel aus der New York Times vom November beschreibt die Hintergründe der Anklage, wegen der Julian Assange nach seiner Verhaftung in London an die USA ausgewiesen werden soll. Seit 2017 arbeiten die höchsten Kreise des Sicherheitsapparates daran, wie sie Assange drankriegen können. CIA-Chef Mike Pompeo (heute Außenminister) und Justizminister Jeff Sessions starteten eine Kampagne für die Verfolgung des Wikileaks-Gründers. Die Frage, ob Assange Mitglied der Presse ist und die Regierung ihn deshalb schonen sollte, haben sie klar mit "Nein" beantwortet.
Das ist natürlich ironisch, weil Wikileaks' Veröffentlichung der Demokraten-E-Mails Trump einen Vorteil im Wahlkampf verschafft haben (ob sie entscheidend war, ist eine andere Frage). Wie Trump selbst, lobte auch Pompeo Wikileaks im Wahlkampf – nach dem Wechsel im Weißen Haus wurde er CIA-Direktor und treibende Kraft hinter der Neudefinition von Wikileaks und Assange. Er sollte nun als Spion statt als Journalist gelten (auch wenn er bislang nicht unter dem Spionage-Gesetz angeklagt ist). In der Obama-Regierung hätte man wohl Interesse gehabt, Assange weiter zu jagen, hatte aber am Ende darauf verzichtet, um nicht als Kreuzzügler gegen die Presse dazustehen. Die Neubewertung von Assange und Wikileaks erleichtert es Ermittlern nun, an deren Kommunikation zu kommen, weil sie den Schutz als Presseorgane nicht mehr genießen.
Quelle: Julian E. Barnes Bild: Frank Augstein/As... EN nytimes.com
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