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Eine klare Alternative tut gut! Anmerkungen vor den Sondierungsgesprächen zwischen SPD und CDU/CSU

Achim Engelberg
schreibt, kuratiert, gibt heraus
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Achim EngelbergDienstag, 12.12.2017

In der Basis grummelt es, die JUSOS protestieren laut, dennoch nimmt die SPD-Führung nicht Kurs auf eine klare Alternative. 

Antje Vollmer, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags a. D., schreibt in einem historisch weit ausholenden Gastbeitrag:

Wenn die Sozialdemokraten und die politische Linke in Europa ihre aktuelle Krise und ihre Schwächephase überwinden wollen, müssen sie zwei Bedingungen erfüllen: Sie müssen ihre Angst vor den permanenten medialen Folterwerkzeugen ihrer politischen Gegner besiegen – und sie müssen endlich ihre eigene ewige Spaltungsgeschichte beenden.

Es ist genau 100 Jahre her, dass die Einheit der politischen Linken in Deutschland und in Europa zerbrach – und zwar so traumatisch, dass dieser Riss bis heute nicht wieder geheilt wurde.

Knapp, aber nicht zu knapp erläutert die Autorin, wie die weltweit bewunderte Sozialdemokratie in der Kriegsfrage während und nach dem Ersten Weltkrieg zersplitterte. Der Preis für dieses Schisma war stets hoch:

Ein dritter Weg einer einheitlichen Linken war für die gesamte Zeit der Weimarer Republik versperrt, die Spaltung aber half dem Aufstieg der reaktionären Bewegungen.

Sie spart nicht an Kritik an den kommunistischen Bewegungen, die Diktaturen errichteten, aber vergisst nicht, wie der Antikommunismus bis zu den Roten-Socken-Kampagnen die Spaltung der Linken andauern ließ.

Der Zeitpunkt und die Notwendigkeit der Wiedervereinigung der europäischen Linken sind jetzt gekommen. Wenn dieses Ziel nicht angepackt wird, droht nicht nur den Sozialdemokratischen Parteien Europas, sondern auch den neuen linken Bewegungen – wie Syriza in Griechenland, Podemos in Spanien und übrigens auch den Grünen – ein Dasein als Mauerblümchen der Geschichte.

Es würde nicht nur die Parlamente beleben, wenn die SPD nicht weiter eine CDU-Kanzlerin an der Macht hält, sondern einen Schulterschluss suchen würde mit allen Kräften mit denen man entschiedene Schritte gehen kann zu einem Europa, dass die herzzereißenden Konflikte anpackt.

Eine klare Alternative tut gut! Anmerkungen vor den Sondierungsgesprächen zwischen SPD und CDU/CSU

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Kommentare 3
  1. Frederik Fischer
    Frederik Fischer · vor fast 7 Jahre

    Das ist weniger polemisch gemeint, als es klingt: Glaubst du wirklich, dass SPD, Linke und Grüne die "herzzereißenden Konflikte" unserer Zeit entschiedener anpacken würden als die große Koalition. Als Berliner bleibe ich da sehr skeptisch.

    1. Achim Engelberg
      Achim Engelberg · vor fast 7 Jahre

      Skeptisch bin ich auch, aber was sind Alternativen:

      Die Krise verschärft sich.

      Es entsteht eine neue Bewegung, was möglich ist, aber es gibt keine Anzeichen. Wie schnell das aber gehen kann, sah man in Frankreich. Wie erfolgreich das wird, wird sich bald zeigen.

      Nach allem was ich hörte und las, sind viele JUSOS und auch andere SPD-Mitglieder empört. Sie straften Olaf Scholz ab und erzwangen einen Sonderparteitag.
      Momentan ist da ein Wind, also versuche ich, ihn zu verstärken. Und man weiß ja nie:
      1989 beim 200. Jahrestag der Französischen Revolution erklärten Experten, große Umbrüche in Europa sind in absehbarer Zeit nicht zu erwarten.
      Oder näher bei der SPD und den letzten Jahren: Corbyn wurde lange Zeit als Außenseiter ohne Chance dargestellt, aber er baute Labour um, da gerade viele junge Britten eintraten. Übrigens haben wir das gleiche Phänomen gerade in der SPD.

      Wichtig am Artikel ist, dass Antje Vollmer die Genese der Zersplitterung erläutert und an die Aufgaben der Linke erinnert.

      Mittlerweile wird die Große Koalition als absolut natürlich dargestellt und es scheint zum Kerngeschäft der SPD zu werden, die Kanzlerschaft von Angela Merkel zu sichern.

    2. Frederik Fischer
      Frederik Fischer · vor fast 7 Jahre

      @Achim Engelberg Gute Ergänzung. Danke.

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