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Wie Irland und Luxemburg Google & Co. begünstigen – und scheitern
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Jeder kennt Google, Facebook & Co. Doch kaum jemand kennt den Digital Markets Act (DMA), über den die EU-Staaten hinter verschlossenen Türen verhandeln. Dabei geht es hier um eines der wichtigsten Gesetze des Internet-Zeitalters, das die Macht der Datenkraken brechen soll. Die großen US-Konzerne haben eine enorme Lobbypower organisiert, um den Entwurf der EU-Kommission zu verwässern.
Das ist ihnen nicht gelungen; die meisten Regelungen wurden kaum verändert übernommen. Doch das ist nicht der einzige Grund, weshalb ich diesen Artikel empfehle. Die Autoren werfen auch einen Blick hinter die Kulissen des EU-Ministerrats – und zeigen, wie Irland und Luxemburg versucht haben, Google & Co. zu begünstigen. Eigentlich sollte davon nichts nach außen dringen.
Denn der Rat arbeitet hinter verschlossenen Türen, von den Verhandlungen zwischen den 27 Mitgliedsstaaten wird selten etwas bekannt. Das Journalisten-Netzwerk "Investigate Europe" wollte sich damit nicht abfinden – und hat eine Serie über "die Geheimnisse des Rates" gestartet. Der Bericht über die klägliche Rolle Irlands und Luxemburgs ist im Zuge dieser Artikelserie erschienen – Chapeau!
Quelle: Alexander Fanta und Harald Schumann www.investigate-europe.eu
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Das ist ein guter Artikel auf einer Webseite mit weiteren Beiträge, die gut sind.
Von einem der beiden Autoren, Harald Schumann, gibt es auch einen Überblick:
https://www.investigat...