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Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Ursula von der Leyen hat schon manche Affäre überstanden. Doch diese hier ist besonders peinlich. In einer Ansprache zu Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sagte die Präsidentin der EU-Kommission: "Es wird geschätzt, dass bisher mehr als 20.000 Zivilisten und mehr als 100.000 ukrainische Militärangehörige (military officer) getötet worden sind." Kurz darauf musste sie das Video zurückziehen und die Zahl korrigieren. Die Regierung in Kiew hatte sich beschwert.
Der Vorgang ist aus mehreren Gründen bemerkenswert. Erstens zeigt er, wie kurz der Draht zwischen Kiew und Brüssel ist – binnen weniger Stunden war das Video gelöscht (aufzufinden ist es aber immer noch, z.B. hier). Zweitens sehen wir, dass auch eine frühere Verteidigungsministerin wie von der Leyen nicht davor gefeit ist, Unsinn zu Militärthemen zu reden. Sie hätte eigentlich selbst merken müssen, dass die Ukraine nicht "100.000 officer" hat und die Zahl nicht stimmen konnte.
Wir lernen aber auch, dass die Zahl der Opfer in der Ukraine ein Staatsgeheimnis ist – und dass sich die EU offenbar auf Angaben der US-Regierung verlässt. Denn in Washington war zuerst von 100.000 Opfern (Toten und Verwundeten) die Rede. Über eigene Erkenntnisse verfügt die EU-Kommission offenbar nicht. Dies wiederum wirft die Frage auf, ob die Ukraine-Politik der EU auf festen Füssen steht – oder ob sich selbst bei den Fakten auf ausländische Quellen verlassen muss ...
Quelle: t-online, dpa Bild: Philipp von Ditfu... www.t-online.de
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