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Showdown in Brexit-Britannien
Freie Medizinjournalistin
Kurator'in für: Europa Fundstücke Kopf und Körper
Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit und Gesundheitspolitik.
The plot thickens – das Brexit-Projekt steuert gleich auf mehrere "Höhepunkte" zu. Der 1. wird vom Guardian in diesem guten Übersichtsartikel als "Showdown May vs Parliament" bezeichnet. Der Grund: Im April hatte das Oberhaus beschlossen, dass das Parlament über einige Abschnitte des Austrittsgesetzes ein zweites Mal debattieren und abstimmen muss. Die May-Regierung hat dafür einen Sitzungsmarathon vorgesehen: Alle 15 Anträge sollen in einem Rutsch am Dienstag bis früh in den Mittwochmorgen hinein durchgehechelt werden. Allein das betrachten viele schon als Verzweiflungstat. So bleibt wenig Zeit für detaillierte Debatten. Außerdem hat die Regierung einige Anträge formuliert, die die ursprünglichen Ergänzungen verwässern sollen. Denn würde das Parlament den Vorschlägen aus dem Oberhaus folgen, wäre der Hard Brexit vollends passé.
Es geht am Dienstag aber nicht nur um einen Machtkampf zwischen Parlament und Regierung, sondern auch – und vielleicht vor allem – um den Überlebenskampf der Regierungschefin. Die sieht sich durch kräftezehrende Verhandlungen in ihrem eigenen Kabinett, darum, wie man die Dezember-Beschlüsse umsetzen soll, schon jetzt geschwächt. Aus diesen Kämpfen war schließlich am Donnerstag ein Vorschlag gen Brüssel gegangen, der bereits vorher von Barnier abgelehnt worden war. Barnier bewies Größe und versprach, ihn trotzdem zu prüfen. Keine 24 Stunden später standen die Verhandlungen dann wieder in der altbekannten Sackgasse: ein absurdes Schauspiel.
Und gefährlich für May. Denn wenn sich auch noch das Parlament in den Schlüsselfragen gegen sie durchsetzt, könnte sie stürzen. Und ersetzt werden durch einen Hardliner wie Boris Johnson. Was er von Mays Verhandlungsgeschick hält, kann man seit Freitag bei Buzzfeed hören, die einen Mitschnitt eines privaten Tischgesprächs veröffentlichten.
Mays Kritiker aus den eigenen Reihen zögern nun, ob sie das riskieren können. Man sieht: Immer noch geht es hauptsächlich um das Wohl der Torys und nicht um das des Landes.
Quelle: Toby Helm Bild: Will Oliver/EPA EN theguardian.com
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Für alle, die sich die Debatten und Abstimmungen anschauen wollen: Parlaments-TV https://www.parliament...
Der Guradian hat ein Live-Blog: https://www.theguardia...
Die Sache ist jetzt schon ziemlich spannend: Ein Staatsekretär aus dem Justizministerium hat aus Protest gegen den Regierungskurs medienwirksam gekündigt https://www.theguardia...
Die wichtigste Entscheidung wird sich um die "meaningful vote" drehen, die Frage, in welcher Form das Parlament die Möglihckeit bekommt, zum ausgehandelten EU-UK-Vertrag Stellung zu beziehen oder den Vertrag abzulehnen. Und ob die Folge einer Ablehnung seine soll, dass UK in der EU bleiben kann. Eine gute Übersicht zu dieser Frage ist im Live-Blog des Guardian um 12.56 Uhr erschienen (über den Zeitstempel ansteuerbar).