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Griechenland und die Konstruktionsfehler der EU
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Erleichterung in Brüssel: Das achtjährige Schuldendrama in Griechenland ist - zumindest offiziell - beendet. Athen hat den Rettungsschirm verlassen und darf sich nun wieder selbst an den Finanzmärkten finanzieren. Doch wie so oft hat die EU nur Zeit gekauft. Die Probleme wurden nicht gelöst, sondern nur vertagt. Ob die Rückkehr des Landes an die Märkte dauerhaft gelingt und der Schuldenberg bis 2060 abgebaut wird, wie geplant, ist alles andere als sicher.
Der "Economist" sieht darin ein grundsätzliches Problem. Denn zum einen hat sich die EU als unfähig erwiesen, aus ihren Fehlern zu lernen. Während der Internationale Währungsfonds die Griechenland-Politik kritisch bewertet hat und sich aus dem Hilfsprogramm zurückzog, macht die EU unbeirrt weiter. Sogar die Austeritätspolitik, die der IWF für überzogen hält, wird fortgesetzt.
Zum anderen hat es die EU versäumt, ihre Politik neuen Herausforderungen anzupassen, wie sie sich aus dem Protektionismus von US-Präsident Trump oder dem Populismus der neuen Regierung in Italien ergeben. Sie fährt weiter auf Sicht und setzt auf die "bewährten" Regeln, die sich in Griechenland aber als ungeeignet erwiesen haben. Sogar die Euro-Reform wurde abgeblasen.
Letztlich könnte sich die EU daher als unfähig erweisen, den USA oder China die Stirn zu bieten, fürchtet der "Economist". Griechenland habe nicht nur die Fehler der europäischen Finanzpolitik offengelegt, sondern die Konstruktionsfehler der Union. Beheben lassen sie sich vermutlich nur, wenn die EU den nächsten Schritt macht - von der Währungsunion zur Politischen Union.
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Die Frage ermüdet dich vermutlich, aber als Außenstehender ist man doch immer wieder ratlos: Warum ist die EU nicht in der Lage aus ihren Fehlern zu lernen?