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Die harte Brexit-Nuss für den Herbst
Freie Medizinjournalistin
Kurator'in für: Europa Fundstücke Kopf und Körper
Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit und Gesundheitspolitik.
Die Austrittstverhandlungen zwischen Brüssel und London werden nach der Sommerpause morgen wieder aufgenommen. Höchste Zeit sich auf die kommende Flut der Brexit-Nachrichten vorzubereiten. Auch um schon einmal eine Idee zu bekommen, was man vom – wahrscheinlich nicht alles entscheidenden – Oktobertreffen der EU-Staatschefs erwarten darf.
Zur Einordnung der auflaufenden Nachrichten dürfte dieses Paper des britischen Thinktanks "Institute for Government" sehr hilfreich sein. Denn die Flut der Berichterstattung wird wie gewohnt allerlei Widersprüchliches hervorbringen. Das liegt natürlich vor allem daran, dass die Lage im politischen Großbritannien sehr unübersichtlich ist. Aber auch daran, dass niemand vorhersagen kann, wie die EU auf die Angebote/Forderungen/Ideen reagieren wird, die es aus London über den Kanal schaffen.
Das 15-seitige Paper (Link oben links im piq) stellt 5 mögliche Szenarien vor und ordnet sie ein. Das prominente Flowchart ist auf den ersten Blick schwer verdaulich: 4 der Szenarien enden mit einem No-Deal-Brexit, sozusagen der Default-Modus. Eine harte Nuss. Allerdings ist das etwas irreführend, denn bei 2 dieser Szenarien gibt es noch einen Ausgang, der grafisch ein bisschen zu kurz kommt: zurück an den Verhandlungstisch. Kenner der Brüsseler Szene wissen sicher besser, ob so ein Revival tatsächlich auf dem Tisch liegt. Ich halte es derzeit für eher unwahrscheinlich, dass Brüssel Lust auf eine Verlängerung der Verhandlungsunsicherheit hat.
Wie genau sich die 5 Szenarien ausgestalten und welche Möglichkeiten die britische Regierung und das Parlament haben, sollte man sich nach dem ersten Schreck aber unbedingt genauer anschauen. Man lernt sehr viel über das britische System und die Hintergründe zu den Motiven der einzelnen Player: Wie tragen nordirische DUP und das Kalkül der Labour-Partei dazu bei, dass May so gut wie bewegungsunfähig ist? Welche Rolle könnte ein 2. Referendum spielen und welche Probleme bringt es mit sich?
Quelle: Institute for Government EN instituteforgovernment.org.uk
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