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Belgiens mühsamer Weg zu neuen Regierungen
Kurator'in für: Europa Volk und Wirtschaft
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Regierungsbildungen in Belgien sind kompliziert und brauchen in der Regel viel Zeit. Auf föderaler Ebene zogen sich die Koalitionsverhandlungen in der Vergangenheit schon mehrfach deutlich über ein Jahr hin. Bei einer Legislaturperiode von fünf Jahren ist das mehr als ein Fünftel der Amtszeit einer Regierung.
In diesem Jahr wurden die politischen Entscheidungsgremien auf allen Ebenen neu gewählt. Am 9. Juni 2024 wählten die Belgier und Belgierinnen nicht nur das Europaparlament neu, sondern auch das föderale Parlament, die Regionalparlamente und die Parlamente der Sprachregionen. Und am 13. Oktober folgte die Wahl der Kommunalparlamente. Viele politische Beobachter haben vermutet, dass es nach den Kommunalwahlen schnell zu Regierungsbildungen auf föderaler und regionaler Ebene kommt, da die Parteien sich vor den Kommunalwahlen aus Rücksicht auf diese nicht endgültig auf Koalitionen festlegen wollten. Diese Hoffnung hat sich bisher nicht erfüllt. Reinhard Boest hat die aktuelle Entwicklung für das Belgieninfo zusammengefasst.
Quelle: Reinhard Boest Bild: R/DV/RS (CC 2.0 B... belgieninfo.net
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Der belgische Regierungsbildungsprozess ist in der Tat für seine Komplexität und Länge bekannt. Das Land hält den Rekord für den längsten Zeitraum ohne Regierung, der 652 Tage dauerte. Der Prozess umfasst mehrere Schritte und wichtige Akteure, darunter den König, der eine wichtige Rolle bei der Ernennung von Informanten und Regierungsbildnern spielt, um Koalitionsmöglichkeiten auszuloten.
In diesem Jahr fanden in Belgien Wahlen auf mehreren Ebenen statt, darunter am 9. Juni 2024 das Europäische Parlament, das Bundesparlament, die Regionalparlamente und die Parlamente der Sprachregionen, gefolgt von den Kommunalwahlen am 13. Oktober. Trotz der Erwartungen, dass die Regierungsbildungen nach den Kommunalwahlen schnell voranschreiten würden, ist dies bisher nicht der Fall.
Der Bildungsprozess beginnt normalerweise damit, dass der König die Parteiführer in den Palast einlädt, um mögliche Koalitionen zu besprechen. Die Verhandlungen können von der Anzahl der Sitze jeder Partei und den möglichen Mehrheiten beeinflusst werden. Der Prozess kann langwierig sein und oft über ein Jahr dauern, was angesichts der fünfjährigen Legislaturperiode eine erhebliche Rolle spielt.
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